AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen RecycleWorks GmbH

(Stand April 2021)

1.      Geltungsbereich

Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Rechtsgeschäfte, die über die Websites www.reworks.ch oder www.recyclewall.ch (Websites), per Telefon, E-Mail oder persönlich vor Ort durch natürliche oder juristische Personen (Kunde) mit der RecycleWorks GmbH (CHE-223.108.589), Bahnhofstrasse 2, 6048 Horw (Verkäuferin) abgeschlossen werden und sind Bestandteil des entsprechenden Vertragsverhältnisses.

Die Websites werden von der Verkäuferin geführt. Die Verkäuferin behält sich das Recht vor, die vorliegenden AGB jederzeit zu ändern. Es ist jeweils die zum Zeitpunkt der Bestellung geltende Version massgebend. Diese ist unter www.reworks.ch/agb einsehbar. Allenfalls von diesen AGB abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht akzeptiert, ausser die Verkäuferin hat diese schriftlich bestätigt.

2.      Vertragsabschluss

Die Verkäuferin stellt auf ihrer Website umweltfreundliche Produkte (Produkte) sowie deren Preise aus. Diese Ausstellung gilt nicht als Angebot an die Kunden. Der Kunde ist sich bewusst, dass die ausgestellten Produkte möglicherweise nicht geliefert werden können und Abweichungen der Produkte von der Beschreibung in Farbe, Struktur, Verarbeitung, Masse, Design und Details möglich sind.

Die Kunden haben die Möglichkeit, mittels Bestellung über die Websites oder anderswie eine Offertanfrage an die Verkäuferin zu stellen. Nach Eingang der Offertanfrage erhalten die Kunden (sofern die Verkäuferin ein Vertragsverhältnis eingehen möchte) eine Offerte per E-Mail oder in einer anderen Form (Offerte).

Erst mit schriftlicher, mündlicher oder elektronischer Annahme der Offerte durch den Kunden kommt das Vertragsverhältnis zwischen dem Kunden und der Verkäuferin zustande. Mit Annahme der Offerte erklärt sich der Kunde ausdrücklich mit diesen AGB einverstanden.

3.      Preise und Fakturierung

Die Verkäuferin kann die Preise frei festlegen und jederzeit ändern. Es gilt jeweils der in der Offerte festgehaltene Preis, zzgl. die gesetzliche Mehrwertsteuer. Allfällige Versand- und Verpackungskosten werden separat zum Angebotspreis berechnet und in der Offerte ausgewiesen. Vom Kunden verursachter Mehraufwand (z.B. infolge Vorlagenüberarbeitung, Terminverschiebungen sowie nach dem «Gut zum Druck» verlangte Änderungen gegenüber der Bestätigung) wird gesondert in Rechnung gestellt.

4.      Erfüllungsort

Erfüllungsort ist der Geschäftssitz der Verkäuferin.

5.      Zahlungsbedingungen

Rechnungen der Verkäuferin sind innert 15 Tagen nach Rechnungsdatum zu bezahlen.  Bei nicht fristgerechter Zahlung verschickt die Verkäuferin zwei Mahnungen. Für die zweite Mahnung kann sie eine Mahngebühr in Höhe von CHF 20.00 erheben.

6.      Bereitstellung von Daten und Informationen

Bestellt der Kunde individualisierte Produkte, muss er der Verkäuferin die hierfür benötigten Daten und Informationen zur Verfügung zu stellen (z.B. Firmenlogo). Diese Daten und Informationen können von der Verkäuferin an allfällige Subunternehmer weitergegeben werden und die Datenbearbeitung an Drittpersonen auslagern.

7.      Lieferbedingungen und Abholung

a)     Allgemeines

Die vom Kunden bestellten Produkte werden an die angegebene Lieferadresse gesendet. Sofern nichts anderes vermerkt wurde, entspricht diese der Rechnungsadresse. Das Transportrisiko wird vollständig vom Kunden getragen. Mit Versand der Produkte erfolgt der Übergang von Nutzen und Schaden an den Kunden.

Entstehen zusätzliche Versandkosten, weil der Kunde eine falsche Lieferadresse oder einen falschen Adressaten angegeben hat, gehen diese Kosten vollständig zu Lasten des Kunden.

Die Produkte werden von einem Subunternehmer der Verkäuferin geliefert.

b)     Lieferkosten  

Die Lieferkosten gehen zu Lasten des Kunden und werden – soweit möglich – offeriert. Können die Kosten im Vorab nicht bestimmt werden, werden dem Kunden angemessene Lieferkosten nach Aufwand in Rechnung gestellt. 

Sind für die Lieferung zusätzliche Hilfsmittel erforderlich oder liegen spezielle Umstände vor (bspw. schlechte Zufahrt, lange Gehwege von Parkplatz zur Haustür, enge oder verstellte Treppenhäuser etc.) muss der Kunde die Verkäuferin frühzeitig hierüber informieren. Aus diesen Umständen allfällig herrührende Mehrkosten werden vom Kunden getragen werden.

c)      Lieferfristen

Erworbene Produkte werden in der Regel innert 7 bis 10 Werktagen zwischen Montag und Freitag, ausgenommen Feiertage, nach Offertannahme geliefert oder stehen zur Abholung bereit.

Ist ein Produkt gar nicht mehr verfügbar und kann es von der Verkäuferin weder beschafft noch produziert werden, kann die Verkäuferin vom Vertrag zurücktreten. In diesem Fall hat sie dem Kunden allenfalls bereits geleistete Zahlungen zurückzuerstatten.

Kann die Verkäuferin ein Produkt nicht innert 30 Kalendertagen ab Offertannahme bereitstellen oder versenden, hat der Kunde das Recht vom Vertrag zurückzutreten. Bereits getätigte Anzahlungen werden dem Kunden vollständig zurückerstattet. Weitere Ansprüche der Kunden gegenüber der Verkäuferin werden in einem solchen Fall vollständig ausgeschlossen.  

Bei verspäteter Lieferung besteht kein Anspruch aus Schadenersatz. Der Kunde verzichtet diesbezüglich explizit auf irgendwelche finanziellen Ansprüche.

d)     Lieferbedingungen für individualisierte Produkte (Spezialprodukte)  

Als individualisierte Produkte (Spezialprodukte) gelten Produkte, die nicht auf den Webseiten der Verkäuferin aufgeführt sind und möglicherweise eine längere Beschaffungs- oder Produktionszeit benötigen. Lieferfristen und -termine für individualisierte Produkte werden zwischen der Verkäuferin und dem Kunden schriftlich oder mündlich vereinbart.

e)     Annahmeverzug

Nimmt der Kunde die vom Lieferanten innerhalb der vereinbarten bzw. angegebenen Lieferfristen ausgelieferte Ware nicht entgegen, kann die Verkäuferin vom Vertrag zurücktreten, die Bestellung stornieren und dem Kunden eine Bearbeitungsgebühr von 15%, mindestens aber CHF 300.00 in Rechnung stellen.

f)       Abholung

Der Kunde hat die Möglichkeit, die bestellten Produkten selbst abzuholen. Er erhält in diesem Fall eine E-Mail oder einen Telefonanruf, sobald die Waren zur Abholung bereitstehen. Die Produkte müssen innert 10 Tagen seit Mitteilung am angegebenen Abholort sowie zu den Abholzeiten abgeholt werden. Werden die Produkte nicht innert dieser Frist abgeholt, kann die Verkäuferin vom Vertrag zurücktreten und dem Kunden eine Bearbeitungsgebühr von 15%, mindestens aber CHF 300.00 in Rechnung stellen. Die Produkte gelten danach als nicht abgeholt.

Bei Nichtabholung besteht kein Anspruch aus Schadenersatz. Der Kunde verzichtet diesbezüglich explizit auf irgendwelche finanziellen Ansprüche.

8.      Immaterialgüterrechte

Werden Produkte individuell für einen Kunden designt, verbleiben alle Immaterialgüterrechte (Urheberrechte, Design usw.) am entsprechenden Produkt bei der Verkäuferin. Die Verkäuferin ist berechtigt, das gleiche Design oder Abänderungen davon auch für andere Kunden zu verwenden.

Stellt der Kunde der Verkäuferin Designs oder Urheberrechte für die Herstellung der Produkte zur Verfügung (z. B. ein Firmenlogo), erteilt er der Verkäuferin hierfür ein Reproduktionsrecht für seine Bestellung. Werden von Dritten an diesen zur Verfügung gestellten Rechten ein besseres Recht behauptet, übernehmen die Verkäuferin und ihre Subunternehmer keine Haftung für allfällige Verletzungen. Die Verkäuferin behält sich vor, allenfalls auf den Kunden zurückzugreifen und der Kunde hält die Verkäuferin für allfällige durch die Verletzung von Immaterialgüterrechte hervorgerufene Rechtsverletzungen schadlos.

9.      Reproduktionsunterlagen

Die von der Verkäuferin oder Subunternehmern erstellten Arbeitsunterlagen und Werkzeuge zur Erstellung der Produkte bleiben auch bei teilweiser oder vollständiger Bezahlung im Eigentum der Verkäuferin bzw. der hinzugezogenen Subunternehmer.

10.   Prüfpflicht

Der Kunde hat ein allfälliges „Gut-zum-Druck“ oder die Produkte umgehend nach Erhalt der Bestellung auf Vollständigkeit, Richtigkeit und Lieferschäden umfassend zu prüfen. Liegt ein Mangel vor, ist dies der Verkäuferin umgehend, d.h. innert mindestens sieben Kalendertagen mitzuteilen. Bei einer Rücknahme muss sich das Produkt im Originalzustand befinden.

Hat der Kunde ein allfälliges „Gut-zum-Druck“ bestätigt und entspricht die Lieferung der Produkte diesem „Gut-zum-Druck“ liegt kein Mangel vor und der Kunde kann keine Gewährleistung geltend machen.

11.   Verwendungsanleitung und Gewährleistung

Der Kunde hat Kenntnis davon, dass die Produkte aufgrund des verwendeten recyclebaren Materials mit Vorsicht zu verwenden sind und er sich zwingend an die im Anhang enthaltene Verwendungsanleitung zu halten hat.

Sofern der Kunde diese Verwendungsanleitung beachtet, gewährleistet die Verkäuferin während einer Dauer von 12 (zwölf) Monaten die Funktionsfähigkeit des bestellten Produkts. Die Gewährleistungsfrist beginnt am Tag der Lieferung. Im Übrigen (insbesondere bei Nichtbeachtung der Verwendungsanleitung) ist die Gewährleistungspflicht der Verkäuferin, soweit gesetzlich zulässig, wegbedungen.

Werden bei der Lieferung Dellen an den Produkten entdeckt, gilt die Gewährleistungspflicht der Verkäuferin nur dann, wenn die eingedrückte Stelle eine Tiefe von mehr als 5mm aufweist. Sofern Dellen nach der Lieferung festgestellt werden, handelt es sich nicht um einen Mangel und die Verkäuferin trifft keine Gewährleistungspflicht.

Der Kunde ist sich bewusst, dass es bei den Produkten um recyceltes Material handelt, weshalb die Optik sowie Funktionsfähigkeit mit der Zeit abnehmen kann und die Lebensdauer des Produkts aufgrund dessen Eigenschaften eingeschränkt ist. Insbesondere ist der Kunde sich bewusst, dass das mehrmalige Auf- und Abbauen der Produkte zu Gebrauchsspuren führt, die nicht als Mangel qualifizieren. Für normale Verschleissspuren wird die Gewährleistungspflicht der Verkäuferin vollumfänglich aufgehoben.

Nach Ablauf der Gewährleistungsdauer oder bei Nichtbeachtung der Verwendungsanleitung kann der Kunde keinerlei Ansprüche gegen die Verkäuferin geltend machen.  

12.   Haftung und Haftungsausschluss

Die Aufträge und Lieferungen werden von der Verkäuferin oder von durch sie beauftragte Subunternehmer vertragsgemäss ausgeführt. Die Verkäuferin schliesst jedoch ihre Haftung – soweit gesetzlich zulässig – aus. Insbesondere übernimmt die Verkäuferin keine Haftung für Schäden, die in irgendeiner Art durch den Kunden, durch unsachgemässe Lagerung oder durch andere Personen sowie durch höhere Gewalt verursacht oder hervorgerufen wurden.

Die Haftung der Verkäuferin für Hilfspersonen ist vollständig wegbedungen

13.   Rücktritts- und Widerrufsrecht

Durch die Offertannahme verpflichtet sich der Kunde zur Abnahme der Produkte und Leistungen. Eine Rücknahme der Produkte ist ausgeschlossen.

14.   Datenschutz

Die für die Geschäftsabwicklung benötigten Daten werden gespeichert und im Rahmen der Auftragsentwicklung verwendet. Der Kunde willigt ein, dass seine Personendaten an Dritte weitergegeben werden, sofern dies für die Abwicklung des Vertrages notwendig ist. Die bei Vertragsabschluss auf der Website der Verkäuferin publizierten Datenschutzbestimmungen sind massgeblich.

15.   Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen oder Teile dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Der Kunde und die Verkäuferin verpflichten sich in diesem Fall, die unwirksame Bestimmung durch diejenige wirksame Bestimmung zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt. Dies gilt auch für Vertragslücken.

16.   Anwendbares Recht und Gerichtsstand

Allfällige Streitigkeiten aus diesem Vertrag sind nach schweizerischem Recht zu beurteilen. Gerichtsstand ist Luzern.

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Anhang: Verwendungsanleitung (Oktober 2020)